Stellungnahmen

Mit Stellungnahmen zu Vernehmlassungen sowie mit Positionspapieren äussert sich Spitex Schweiz zu wichtigen sozial- und gesundheitspolitischen Themen, die die Spitex betreffen.  

Positionen und Stellungnahmen von Spitex Schweiz

Verordnungsänderungen zur Umsetzung von EFAS

Spitex Schweiz hat im Rahmen der Vernehmlassung zu den Änderungen der Verordnungen, die zur Umsetzung der einheitlichen Finanzierung (EFAS) dienen, Stellung genommen. Spitex Schweiz unterstützt die Ziele von EFAS grundsätzlich, fordert jedoch verschiedene Anpassungen. 

10-Millionen-Initiative

23.04.2026 - Spitex Schweiz lehnt die Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative) entschieden ab. 

Änderung des MWSTG

19.02.2026 - Spitex Schweiz unterstützt die vorgeschlagenen Änderung von Art. 21 Abs. 2 Ziffer 4 auch im MWSTG anzupassen. 

Pflegende Angehörige

16.09.2025 - Spitex Schweiz unterstreicht die Wichtigkeit der Anstellung pflegender Angehöriger und fordert strengere Richtlinien. 

Regulierung der APN

05.2025 - Advanced Practice Nurses (APN) sind zunehmend ein wichtiger Bestandteil der ambulanten Pflege. Nun braucht es klare Regeln.

Lockerung der MiGe-Bezüge 

31.03.2025 - Ein erleichterter Zugang zu EWR-Produkten zur Entlastung der OKP wird von Spitex Schweiz kritisch beurteilt. 

Stärkung der HF und HBB

02.10.2024 - Zur Sicherung des Fachkräftebedarfs sind attraktive Bildungsmöglichkeiten für Spitex Schweiz äusserst wichtig.

Änderung des
Zivildienstgesetzes

06.06.2024 - Auch in der Spitex leisten Zivildienstleistende wertvolle Arbeit, weshalb Spitex Schweiz die steigenden Hürden mit Sorge betrachtet. 

1. Etappe der Pflegeinitiative

09.11.2024 - Grundsätzlich befürwortet Spitex Schweiz die Änderungen im Bereich Bildung im Rahmen der Umsetzung der 1. Etappe der Pflegeinitiative. 

Revision des EPDG

27.09.2023 -  Das EPD benötigt Schub. Substantielle Änderungen sind wichtig.  

Fachkräftebedarf in der Pflege

23.11.2022 - Der Personalmangel in der Pflege ist akut und wird sich weiter verstärken. Die Stärkung der Pflege ist notwendig.

Weiter-entwicklung IV

18.03.2021 - Spitex Schweiz befürwortet die Weiterentwicklung des Invalidengesetzes und bringt ergänzende Präzisierungen ein. 

Bewältigung Covid-19

03.7.2020 - Die langfristige Überführung relevanter Notrechts-Bestimmungen in eine gesetzliche Norm wird grundsätzlich anerkannt.

Änderung 
KVG-MiGel

22.01.2020 - Die KVG-Änderung zum Pflegematerial legt eine gute Grundlage für eine administrativ einfache und praxisnahe Regelung.

2019: NAV Hauswirtschaft 

15.10.2019 - Die Verlängerung des Normalarbeitsvertrags für Dienstleistungen in der Hauswirtschaft wird von Spitex Schweiz befürwortet.

Advanced Practice Nurse

09.09.2025 - Die Rolle der Advanced Practice Nurse wird rechtlich geregelt, doch eine verbindliche Finanzierungsgrundlage fehlt weiterhin. 

Kosten- und Qualitätsziele

06.05.2025 - Die verabschiedete KVG-Änderung sieht spezifische Vorgaben der Kosten- und Qualitätszielen vor. Spitex Schweiz nimmt dazu Stellung.

Einmalige Datenerhebung

13.03.2025 - Die nationale Harmonisierung zur Bereitstellung von Gesundheitsdaten wird von Spitex Schweiz unterstützt. 

2. Etappe der Pflegeinitiative

28.08.2024 - Spitex Schweiz unterstützt die Massnahmen zur Stärkung der Pflege in der 2. Etappe und fordert gleichzeitig mehr Betriebsautonomie.

TR Epidemien-
gesetz

21.03.2024 - Spitex Schweiz begrüsst die vorgesehenen Regeln aus der Covid-19-Pandemie, hält jedoch deren generellen Einsatz für problematisch.

Tarife der Palliative Care

03.11.2023 - Damit die Palliative Care konsequent in die Gesundheitsversorgung integriert wird, bedarf es einer angemessenen Vergütung und Tarifierung. 

Pilotprojekt Hospital at Home

11.07.2023 - Spitex Schweiz begrüsst die konsequente Weiterführung der Strategie «ambulant vor stationär» mit dem zwingenden Einbezug der Spitex. 

2022: NAV Hauswirtschaft

28.09.2022 - Die Verlängerung des Normalarbeitsvertrags für Dienstleistungen in der Hauswirtschaft wird von Spitex Schweiz befürwortet.

Kostendämpfung Paket 2

09.11.2020 - Im Zentrum steht eine Vorgabe zur Regulierung der OKP-Kosten, deren einseitige Ausrichtung Spitex Schweiz kritisch beurteilt.

Gegenvorschlag zur PI

08.06.2020 - Der indirekte Gegenvorschlag zur Pflegeinitiative ist rascher umsetzbar und hilft, die notwendige Stärkung der Pflege voranzutreiben.

EFAS Pflege
 

12.12.2019 - Spitex Schweiz begrüsst den Einbezug der Pflege in die einheitliche Finanzierung ambulanter und stationärer Leistungen (EFAS).

Pflegeinitiative
 

14.08.2019 - Spitex Schweiz unterstützt den indirekten Gegenvorschlag zur Pflegeinitiative. 

Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit

04.08.2025 - Spitex Schweiz begrüsst eine Stärkung der Versorgungssicherheit und möchte bei der Ausgestaltung der Verfassungsgrundlage auch miteinbezogen werden. 

Entlastungspaket 2027

05.05.2025 - Kürzungen bei der Berufs- und Weiterbildung sowie bei den Förderinstrumenten im Entlastungspaket 2027 sind für Spitex Schweiz wenig nachvollziehbar.

Sonderbestimmungen für Live-in Betreuung

12.03.2025 - Klare Regelungen für die Arbeits- und Ruhezeiten sind auch in privaten Haushalten wichtig für eine gute Zusammenarbeit. 

Nachträglicher Fachhochschultitel

25.06.2024 - Spitex Schweiz befürwortet eine weniger restriktive Regelung für die Erlangung des Fachhochschultitels für Pflegefachpersonen.  

Änderungen des Heilmittelgesetzes

13.03.2024 - Spitex Schweiz unterstützt die Verbesserung der Medikationssicherheit und hebt dabei wichtige Aspekte hervor. 
 

Ergänzungsleistungen für die Betreuung

10.10.2023 - Spitex Schweiz sieht die Betreuung im Alter als zentral und begrüßt, dass die Vorlage den Handlungsbedarf anerkennt. 
 

Lage und Bedarf an Gesundheitspersonal

08.06.2023 - Die GDK und die Sozialpartner sind sich einig, dass es weiterer Massnahmen zur Stärkung der Pflege bedarf. 

Bewirtschaftungs-massnahmen Strom

08.12.2022 - Eine funktionierende Stromversorgung ist für die ambulante Pflege essenziell. Weitgehende Einschränkungen im privaten Bereich sind nach Möglichkeit zu vermeiden.

Ziele und Qualitätsstrategie 

24.08.2021 - Spitex Schweiz begrüsst die Qualitätsbestrebungen des BAG, sieht bei einigen Aspekten jedoch Klärungsbedarf. 

Zulassung von Podolog:innen

24.09.2020 - Die Präzisierungen der Zulassung und des Spitalkostenbeitrags für Podolog:innen ist unterstützenswert - und weitere Klärungen sind notwendig.

3 Wochen Covid-19-Pandemie

09.04.2020 - Die Spitex leistet einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie. 

Wettbewerbspreise MiGel

12.12.2019 - Die Neuerung ist abzulehnen, da zu unklar und mit grossem Mehraufwand verbunden. 

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