DSG - Bundesgesetz über den Datenschutz

Im September 2023 tritt voraussichtlich das neue Bundesgesetz über den Datenschutz in Kraft. Wieso die Spitex dieses Gesetz kennen und den Daten ihrer Klientinnen und Klienten im Allgemeinen Sorge tragen sollte, erläutert Datenschutz-Expertin Prof. Dr. Franziska Sprecher

Doch ist das DSG für alle Spitex-Organisationen überhaupt
relevant? Spitex-Organisationen mit kommunalem oder
kantonalem Leistungsauftrag unterstehen dem kantonalen
Datenschutzgesetz und nicht dem DSG – zumindest dann,
wenn sie ausschliesslich Leistungen im Rahmen ihres Leistungsvertrages tätigen. Im Falle einer gemischten Tätigkeit
ist das DSG hingegen auf die gesamte Tätigkeit der Organisation
anzuwenden. Dies hält Spitex Schweiz im Faktenblatt
«Revision des Datenschutzgesetzes: Wichtigste Neuerungen
»2 fest. Keine Spitex-Organisation könne das neue DSG
aber lange ignorieren, betont Franziska Sprecher: «Die kantonalen
Gesetze müssen dem Bundesgesetz entsprechen, sie dürfen es höchstens konkretisieren oder verschärfen. Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis sämtliche Kantone ihre Datenschutzerlasse an das revidierte DSG anpassen.»
Deswegen rät Spitex Schweiz, dass sich Spitex-Organisationen
bereits jetzt auf die Änderungen im DSG vorbereiten.
Zum Beispiel erläutert das Merkblatt die neue Pflicht von Organisationen, ein Verzeichnis sämtlicher Datenbearbeitungen
zu führen. Im Gespräch mit dem «Spitex Magazin» formuliert
Franziska Sprecher weitere Empfehlungen, wie jede Spitex-
Organisation an ihrer DSG-Konformität arbeiten kann.