Der Bundesrat informiert zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung der Pflegeinitiative
An seiner Sitzung vom 25. Januar 2023 hat der Bundesrat zur Etappe 2 die Ausarbeitung eines neuen Bundesgesetzes sowie weitere Massnahmen in Auftrag gegeben, mit denen die Arbeitsbedingungen verbessert werden sollen. Damit soll insbesondere die Zahl der frühzeitigen Berufsaustritte reduziert werden.
Der Bundesrat hat das Departement des Innern (EDI) beauftragt, bis im Frühling 2024 in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Justiz (BJ) und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) ein neues Bundesgesetz über die anforderungsgerechten Arbeitsbedingungen in der Pflege zu entwerfen.
Ob die verschiedenen Massnahmen von Bund und Kantonen im Bereich Pflege langfristig eine positive Wirkung zeigen, soll ein Monitoring zeigen. Spitex Schweiz wird sich im Rahmen der Erarbeitung gerne zur Lösungsfindung einbringen – wie dies bereits bislang der Fall war. Insbesondere fordert Spitex Schweiz, dass die Pflegeleistungen angemessen abgegolten werden, denn dies ist eine wichtige Voraussetzung für attraktive Arbeitsbedingungen. Spitex Schweiz unterstützt dabei das von BR Alain Berset an der Medienkonferenz vom 25. Januar 2023 geäusserte Votum vollumfänglich: «Alles, was im Pflegebereich investiert wird, ist eine gute Investition, was den Gesundheitsbereich anbelangt.»
Medienmitteilung vom 25. Januar 2023
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